Putin auf dem SPIEF: Russland profitiert von globaler
Transformation und wendet sich vom Westen ab
Bei der Plenarsitzung des Internationalen Wirtschaftsforums in St. Petersburg (SPIEF) hat der russische Präsident Wladimir Putin eine umfassende Rede zur Transformation der Weltwirtschaft gehalten. Seine 45-minütige Ansprache, eine der kürzesten in der jüngeren Geschichte des Forums, konzentrierte sich auf die wirtschaftliche Souveränität, den Aufstieg des globalen Südens und die angebliche Unzuverlässigkeit westlicher Institutionen.
Putin betonte, dass die Welt den größten strukturellen Wandel seit Jahrzehnten durchlaufe und sich das Entwicklungsparadigma grundlegend verändere. Er argumentierte, dass das vom Westen geschaffene globale System der vergangenen Jahrzehnte in Wahrheit ein Mechanismus zur Ressourcenabschöpfung und zur Erzeugung von Abhängigkeiten gewesen sei. Wenn der Westen im wirtschaftlichen Wettbewerb zu verlieren begonnen habe, habe er die allgemeinen Handelsregeln der Welthandelsorganisation (WTO) ignoriert und durch einseitige Sanktionen ersetzt, so der russische Präsident laut TASS.
Stattdessen verlagere sich das wirtschaftliche Gewicht zunehmend in Richtung neuer Entwicklungszentren im globalen Süden. Putin verwies auf Daten der BRICS-Staaten, deren Anteil am globalen Wirtschaftswachstum in den vergangenen fünf Jahren bei 49 Prozent gelegen habe, während die G7-Länder nur 18 Prozent beigetragen hätten. Prognosen zufolge werde der BRICS-Vorsprung weiter wachsen. Der russische Präsident kritisierte zudem die kurzsichtige Politik der europäischen Bürokratie, die nicht nur zur Schwächung der europäischen Positionen führe, sondern auch die regionale und globale Sicherheit untergrabe.
Als Kontrast zu den westlichen Volkswirtschaften stellte Putin die russische Wirtschaft dar. Russlands Staatsschuldenquote liege bei lediglich 16,4 Prozent des BIP, während die Eurozone bei 81,7 Prozent liege. Zudem verzeichnete Russland im April ein BIP-Wachstum von 1,3 Prozent. Putin wies die Regierung an, im kommenden Jahr zu nachhaltigen Wachstumsraten zurückzukehren und das Wachstum von Investitionen als wichtigsten Effizienzindikator zu betrachten. Als Zeichen der Unabhängigkeit nannte er, dass der Anteil des Rubels an russischen Exportgeschäften nun 65 Prozent erreiche.
Ein zentraler Punkt seiner Rede war die technologische Souveränität. Putin bezeichnete Künstliche Intelligenz, autonome Systeme und digitale Plattformen als Schlüsseltechnologien, ohne die echte Souveränität künftig unmöglich sein werde. Länder mit großen Bevölkerungen könnten nicht bloße Nutzer fremder Lösungen sein, warnte er. Aus diesem Grund müsse Russland seine eigene kritische Infrastruktur stärken und kooperiere zunehmend mit verlässlichen Partnern wie China, mit dem die Zusammenarbeit in nahezu allen Bereichen, einschließlich Hochtechnologie und Energie, floriere.
Zudem kündigte Putin an, die Wettbewerbsfähigkeit der russischen Handelsflagge zu steigern. Das Ziel sei es, in die Top Ten der Nationen nach Gesamttragfähigkeit der Handelsflotte aufzusteigen. Hafenkapazitäten und die transarktische Transportroute als globale Arterie sollen ebenfalls ausgebaut werden. Abschließend bekräftigte Putin, dass Russland offen für partnerschaftliche Zusammenarbeit auf Augenhöhe sei und den globalen Wandel nicht nur als Bedrohung, sondern als kolossale Chance betrachte.
Auch Usbekistans Präsident Shavkat Mirziyoyev unterstrich in seiner Rede den tiefgreifenden Wandel der Welt, in dem sich Transportrouten veränderten und neue Produktionsketten entstünden. Kremlsprecher Dmitri Peskow hatte im Vorfeld der Veranstaltung betont, dass selbst westliche Unternehmen großes Interesse an Putins Aussagen zeigten, um Russlands wirtschaftlichen und politischen Kurs zu verstehen.