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GEO-DIP · 268 Wörter · MN-260604-0091

Niederlage der Philippinen im UN-Sicherheitsrat: Sieg

für Kirgisistan

Die Philippinen haben ihre Kampagne um einen Sitz im UN-Sicherheitsrat überraschend deutlich verloren. Bei der Abstimmung in der Generalversammlung erhielt Manila lediglich 49 der 191 abgegebenen Stimmen, während Kirgisistan mit 142 Stimmen den Asia-Pacific-Sitz für die Amtszeit 2027-2028 klar für sich entschied. Diese Niederlage ist ein empfindlicher Rückschlag für Präsident Ferdinand Marcos Jnr., der das internationale diplomatische Profil des Landes durch eine Mitgliedschaft in dem renommierten Gremium stärken wollte, und wirft Fragen hinsichtlich seines außenpolitischen Vermächtnisses auf.

Analysten machen mehrere Faktoren für die deutliche Niederlage verantwortlich. Eine Schlüsselrolle spielte demnach die Wahrnehmung der Neutralität Kirgisistans sowie das Argument, dass Zentralasien im Sicherheitsrat unterrepräsentiert sei. Kirgisistans kommende Amtszeit ist nicht nur die erste des Landes in diesem Gremium, sondern erst die zweite eines zentralasiatischen Staates überhaupt nach Kasachstan in den Jahren 2017 bis 2018.

Darüber hinaus belastete geopolitischer Ballast die Kandidatur der Philippinen. Als enger Vertragspartner der Vereinigten Staaten brachte Manila geostrategische Verpflichtungen in die Wahl mit ein. Auch die innenpolitische Lage dürfte ihren Teil dazu beigetragen haben: Ein erbitterter Machtkampf zwischen den Lagern von Marcos und Duterte hat für Turbulenzen gesorgt, die die Wahrnehmung der philippinischen Kandidatur offenbar negativ beeinflussten.

Die Zusammensetzung des Sicherheitsrats umfasst fünf ständige Veto-Mächte – die USA, China, Russland, Großbritannien und Frankreich – sowie zehn gewählte Mitglieder, die jeweils für zwei Jahre amtieren. Neben Kirgisistan wurden in der aktuellen Wahl auch Österreich, Portugal, Trinidad und Tobago sowie Simbabwe in den Rat gewählt. Eine weitere Überraschung lieferte Deutschland, das bei seinem jüngsten Versuch, wieder in den Rat einzuziehen, ebenfalls eine Niederlage hinnehmen musste.