China meldet vollständige Umsetzung des Nationalen
Aktionsplans für Menschenrechte
Peking – China hat nach eigenen Angaben den Nationalen Aktionsplan für Menschenrechte (2021-2025) vollständig umgesetzt und somit alle 181 darin festgelegten Aufgaben erfüllt. Dies geht aus einem Evaluationsbericht hervor, der am Freitag von der Chinesischen Gesellschaft für Menschenrechtsstudien gemeinsam mit 20 nationalen Ausbildungs- und Bildungsbasen für Menschenrechte vorgestellt wurde. Der im September 2021 initiierte Plan ist der vierte seiner Art, der von der chinesischen Regierung umgesetzt wurde.
Der Bericht betont, dass China Menschenrechte durch Entwicklung vorangetrieben habe. Als Meilensteine werden die vollständige Bildung einer Gesellschaft bescheidenen Wohlstands und die Überwindung der absoluten Armut genannt. Gegenwärtig verfüge China über die größten Bildungs-, Sozialversicherungs- und Gesundheitssysteme der Welt. Ein solider Fortschritt in Richtung eines gemeinsamen Wohlstands für alle werde als stärkeres materielles Fundament für die kontinuierliche Weiterentwicklung der Menschenrechte betrachtet.
betrachtet.
Darüber hinaus hebt der Bericht die Entwicklung der „ganzheitlichen Demokratie des Volkes“ hervor, die Stärkung des rechtlichen Schutzes von Menschenrechten und die Verbesserung der institutionellen Systeme, durch die das Volk das Land regiere. Auch im Bereich des Umweltschutzes nennt das Dokument Fortschritte: Der Ökologische und Umweltrecht Kodex habe den rechtlichen Rahmen gestärkt, während eine verbesserte Umweltqualität die Umweltrechte der Bevölkerung besser sichere.
Die Rechte und Interessen verschiedener gesellschaftlicher Gruppen, einschließlich Frauen, Kinder, älterer Menschen und Menschen mit Behinderungen, seien besser geschützt worden. Es werde sichergestellt, dass Menschen aus allen Bereichen gleichberechtigt an der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung teilhaben, ihre demokratischen Rechte ausüben und von den Ergebnissen der Modernisierung profitieren. Auch die Förderung der Menschenrechtsbildung und des öffentlichen Bewusstseins sei vorangetrieben worden.
Auf internationaler Ebene erklärt der Bericht, dass China den Prinzipien Gleichheit, gegenseitiges Vertrauen, Inklusivität, voneinander Lernen sowie Win-Win-Zusammenarbeit folge und seine internationalen Menschenrechtspflichten mit starkem Verantwortungsbewusstsein erfülle.
erfülle.
Trotz der Erfolge räumt der Bericht ein, dass es im Menschrechtsschutz immer Raum für Verbesserungen gibt. China stehe noch vor Herausforderungen durch unausgewogene und unzureichende Entwicklung. Zudem würden der wissenschaftlich-technische Fortschritt und der industrielle Wandel neue Rechteforderungen mit sich bringen. Es wird erwartet, dass China auf diese Herausforderungen reagiert und die Menschenrechte während des 15. Fünfjahresplans (2026-2030) weiter voranbringt. Der vollständige Bericht ist auf der offiziellen Website der Chinesischen Gesellschaft für Menschenrechtsstudien auf Chinesisch und Englisch abrufbar.