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GEO-DIP · 389 Wörter · MN-260603-0018

Bangladeschs Außenminister zum Präsidenten der

UN-Generalversammlung gewählt

Der bangladeschische Außenminister Khalilur Rahman hat die Wahl zum Präsidenten der 81. Sitzungsperiode der Vereinten Nationen-Generalversammlung gewonnen. Er setzte sich in einem knappen Rennen gegen den zyprischen Botschafter Andreas Kakouris durch. Bei der geheimen Abstimmung am Dienstag erhielt Rahman 99 Stimmen und lag damit acht Stimmen vor seinem Kontrahenten. Insgesamt wurden 190 gültige Stimmzettel abgegeben, es gab keine Enthaltungen oder ungültigen Stimmen.

Stimmen.

Das Amt des Präsidenten der Generalversammlung rotiert unter den fünf regionalen Gruppen der UN. Die kommende 81. Sitzungsperiode fällt auf die Gruppe der Staaten Asiens und des Pazifiks. Rahman wird sein einjähriges Amt am 8. September antreten. Seine Amtszeit wird unter anderem mit einem bedeutenden Prozess zusammenfallen: der Auswahl eines Nachfolgers für UN-Generalsekretär António Guterres, dessen Amtszeit am Ende dieses Jahres ausläuft.

Rahman ist ein erfahrener Diplomat, der 1979 in den auswärtigen Dienst von Bangladesch eintrat und leitende Positionen bei den UN in New York und Genf innehatte. Vor seiner Ernennung zum Außenminister im Februar diente er als Nationaler Sicherheitsberater und hoher Beauftragter für das Rohingya-Problem. Sein Amtsantritt erfolgte nach dem Wahlsieg der Bangladesh Nationalist Party (BNP), der ersten Wahl seit dem studentengeführten Aufstand, der die langjährige Regierungschefin Sheikh Hasina 2024 stürzte.

In seiner Ansprache vor der Generalversammlung betonte Rahman die aktuellen Herausforderungen für die Organisation: „Die UN wird ihr neuntes Jahrzehnt in einer Zeit beginnen, in der das Vertrauen in unsere Organisation an mehreren Fronten auf die Probe gestellt wird.“ Diese Entwicklungen untergraben das öffentliche Vertrauen in die Fähigkeit der UN, ihre Versprechen einzulösen.

Die scheidende Präsidentin der Generalversammlung, die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock, wies auf die zunehmende Belastung des Multilateralismus hin. Die UN stehe nicht nur unter Gegenwind, sondern unter „immensem Druck“, so Baerbock. Konsens sei immer schwerer zu erreichen, weshalb die Verteidigung der UN-Charta mittlerweile zur „täglichen Notwendigkeit“ geworden sei. Die Rolle des Präsidenten der Generalversammlung sei daher längst nicht mehr nur prozeduraler Natur.

Natur.

Als repräsentativstes Organ der UN bringt die Generalversammlung alle 193 Mitgliedsstaaten mit jeweils einer Stimme zusammen. Ihre Resolutionen sind in der Regel nicht rechtsverbindlich, sie dient jedoch als das wichtigste Forum für internationale Beratungen zu Schlüsselthemen wie Sicherheit und Menschenrechten. Zudem trifft die Generalversammlung wesentliche Entscheidungen, darunter die Ernennung des Generalsekretärs auf Empfehlung des Sicherheitsrates, die Wahl der nichtständigen Sicherheitsratsmitglieder und die Verabschiedung des UN-Haushalts.