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GEO-DIP · 359 Wörter · MN-260603-0014

Indonesiens Korruptionsrazzia: Skandal um freie

Mahlzeiten erschüttert Prabowos Regierung

Indonesien durchlebt eine harte Phase im Kampf gegen Korruption: Innerhalb weniger Tage wurden hochrangige Beamte festgenommen, darunter auch ein ehemaliger Leiter des umstrittenen Ernährungsprogramms von Präsident Prabowo Subianto. Die Antikorruptionsbehörde KPK nahm am Donnerstag Silmy Karim, den stellvertretenden Minister für Einwanderungsangelegenheiten, fest. Wie KPK-Sprecher Budi Prasetyo mitteilte, steht Karim im Verdacht auf Unregelmäßigkeiten bei der Ausstellung von Einwanderungsdokumenten in den Jahren 2023 und 2024, als er unter dem damaligen Präsidenten Joko Widodo als Generaldirektor für Einwanderung tätig war. Nach zehnstündigem Verhör wurde Karim in Handschellen und orangefarbener Jacke der Untersuchungshaft zugeführt. Weitere sieben Verdächtige wurden in diesem Fall identifiziert.

Nur einen Tag zuvor hatte die Generalstaatsanwaltschaft (AGO) Dadan Hindayana, den ehemaligen Leiter der Nationalen Ernährungsagentur, festgenommen. Hindayana war verantwortlich für Prabowos Flaggschiff-Programm zur Bereitstellung kostenloser Mahlzeiten für Schulkinder, das im Januar mit dem Ziel gestartet wurde, Mangelernährung und Wachstumsstörungen zu bekämpfen. Zwei weitere Verdächtige wurden ebenfalls in Gewahrsam genommen. Ermittlungsleiter Syarief Sulaeman Nahdi erklärte, dass das Milliarden-Dollar-Programm über Stiftungen an Schulen umgesetzt werde, die laut Anklage zur Begehung von Straftaten missbraucht worden seien. Präsident Prabowo hatte Hindayana sowie seine beiden Ex-Stellvertreter Sonny Sonjaya und Lodewyk Pusung am Dienstag entlassen. In einem von seinem Büro verbreiteten Video erklärte Prabowo: „Ich war gezwungen, diejenigen zu ersetzen, die ich liebte und denen ich vertraute.“ Er betonte, dass die Initiative kein „Vehikel zur Selbstbereicherung“ sein dürfe. Das Programm war bereits zuvor durch governance-Probleme, qualitative Mängel und Massenvergiftungsfälle in die Kritik geraten.

Die jüngsten Ereignisse haben die Regierung tief getroffen. Staatssekretär Prasetyo Hadi erklärte am Donnerstag ehrlich: „Wir waren in den letzten zwei Tagen zutiefst besorgt über die wiederholten Ereignisse, die wir eindeutig nicht erwartet haben.“ Dennoch betonte er die Achtung der Regierung vor den rechtlichen Schritten von KPK und AGO. In der Öffentlichkeit hat der Skandal bereits Spott hervorgerufen; in sozialen Netzwerken kommentierte ein Nutzer sarkastisch über Dadan: „Die Chefratte hat so viel Gutes getan, dass sie eine neue Uniform und Handschellen verliehen bekam.“ Auch der Ombudsmann des Landes war bereits im April, nur sechs Tage nach seiner Ernennung, wegen Bestechungsvorwürfen durch ein lokales Nickel-Unternehmen verhaftet worden.